LF Diskussionen/THThemendiskussion/5

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Pro

Contra

Wenn bspw. auf Abgeordnetenwatch Abgeordnete danach befragt wurden, was sie von der Direktwahl des Bundespräsidenten halten, sind diese meist dagegen. Als Grund geben sie an, dass der Bundespräsident dann automatisch mehr Macht bekommen sollte. Siehe bspw. auch ein CDU-Beispiel auf Abgeordnetenwatch oder diese Pressemitteilung der Grünen --Sbeyer 10:58, 21. Jun. 2010 (UTC)

Diese Logik erschien mir allerdings nie schlüssig. Repräsentation des Staates und die formelle Prüfung von Gesetzen sind schließlich wichtige Aufgaben. Aber gerade eine Repräsentantenwahl bietet sich doch als Direktwahl an. --Sbeyer 10:58, 21. Jun. 2010 (UTC)

Ich halte eine Direktwahl des Bundespräsidenten aus dem Grunde für falsch, weil hier eine neue Wahl etabliert werden muss. Als erstes muss es den Kandidaten ermöglicht werden ihre Werbung unter das Volk zu bringen (siehe Landtagswahlen, Bundestagswahlen, ...). Dies würde zu einer finanziellen Abhängigkeit führen, was dazu führt, dass die Mehrheit der Kandidaten aus den Reihen der politische Parteien kommen würden. Ein weiterer Aspekt ist die Erhöhung der steuerlichen Ausgaben, weil eine zusätzliche Wahl eingeführt werden müsste (Organisation und Material für eine Wahl). Schmidt 6. Juli 2010


zu "Bundespräsident abschaffen"

Dogas 21:28, 3. Jul. 2010 (UTC) Ich sehe den Ansatz Gesetze durch das Volk verhindern zu lassen als Kritisch. Die Handlungsfähigkeit des Gesetzgebers würde dadurch zu stark eingeschränkt. Eine Mitbestimmung im Entstehungsprozesse zur Gleichgewichtung zum Lobbyismus sehe ich als wichtiger an.

Contra

Schaut man sich die Aufgaben des Bundespräsidenten (Wikipedia) an, so erkennt man, dass die Position in Deutschland eine besondere und wichtige Rolle spielt. Sei es für die "Unterzeichnung und Prüfung von Gesetzen" oder für die "Auflösung des Parlaments" ... . Das bedeutet, dass ich den Vorschlag "abschaffen de Bundespräsidenten" als sehr kritisch und kontraproduktiv erachte. Schmidt 6. Juli 2010